1. Geltungsbereich
Das „tipp – Inn-Salzach“ Portal (nachfolgend „tipp“ genannt) wird vertreten durch die a5 Agentur Polz, Inhaber: Wolfgang Polz, Pettenkoferring 93, D-84453 Mühldorf. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle Inhalte und Dienste, die durch die a5 Agentur Polz im Rahmen des Online-Angebots „tipp – Inn-Salzach“ angeboten werden, jeweils einschließlich der zugehörigen klassischen und mobilen Websites, Apps, Präsenzen auf sozialen Medien und ggf. weiteren (auch zukünftigen) Verbreitungsformen (im Folgenden: Angebote), soweit dafür nicht im Einzelfall eigene oder ergänzende Bedingungen vereinbart werden. „tipp“ stellt vorliegend Informationen und Daten sowie mittels Hyperlinks (Internetverknüpfung) Informationen anderer Webseiten zur Verfügung. Der Nutzer kann alle im Rahmen des Portals bereitgestellten Angebote entsprechend dieser Nutzungsbedingungen für private Zwecke nutzen. Eine Nutzung zu gewerblichen Zwecken ist nicht zulässig. Der Nutzer hat jedoch keinen Rechtsanspruch darauf, dass ihm bestimmte Dienste zur Verfügung gestellt werden. „tipp“ behält sich diesbezüglich das Recht vor, zu entscheiden, welche Personen und Gruppen sich im Rahmen von gewerblichen Zwecken präsentieren bzw. gewerbliche Aktivitäten auf den Seiten von „tipp“ ausüben dürfen. Die Nutzung dieser Website ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf diesen Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne deine ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. Weitere Infos zum Datenschutz findest du HIER. Die Inhalte der Webseite wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Diese Informationen und Daten dienen allein Informationszwecken, ohne dass sich der Nutzer auf die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen berufen oder verlassen kann. „tipp“ übernimmt insofern keine Garantie oder Haftung, insbesondere nicht für direkte oder indirekte Schäden, die durch die Nutzung der Informationen oder Daten, die auf den „tipp“ Webseiten zu finden sind, entstehen. „tipp“ übernimmt insbesondere keine Verantwortung für Inhalte oder die Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit von Webseiten Dritter, auf die mittels Link von den „tipp“ Webseiten verwiesen wird. Als Dienstanbieter nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir nicht dazu verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden diese Inhalte umgehend entfernt. Alle Informationen, die auf der „tipp“ Webseite abrufbar sind, wurden nach bestem Wissen und Gewissen und mit größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt. Sie sind ausschließlich für Interessierte und zur Fortbildung gedacht und keinesfalls als Diagnose- oder Therapieanweisungen zu verstehen. Alle Auslegungen und Schlussfolgerungen, die sich aus Inhalten dieser Webseite ergeben, liegen allein in der Verantwortung des Users. Wir bitten daran zu denken, dass jede geäußerte Ansicht oder Meinung subjektiv ist und nie den Anspruch auf Absolutheit erheben kann, und dass so genannte Fakten immer nur einen Ausschnitt aus der Wirklichkeit darstellen und unterschiedlich interpretiert werden können. Wir übernehmen keine Haftung für Schäden irgendeiner Art, die direkt oder indirekt aus der Verwendung der Angaben entstehen. Bei Verdacht auf Erkrankungen konsultiere bitte deinen Arzt oder Heilpraktiker. Die Nutzung der Informationen auf dieser Webseite geschieht auf eigene Verantwortung. Die Informationen ersetzen keinesfalls die Untersuchung oder Behandlung durch einen Arzt oder Heilpraktiker. Vor Anwendung gesundheitsbezogener Informationen empfehlen wir einen Arzt oder Heilpraktiker zu befragen. Die Nutzer werden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die auf dieser Plattform erteilten Informationen keinesfalls den Rat eines Fachmanns oder Experten (etwa eines Arztes oder Rechtsanwaltes) ersetzen können. Informationen bzgl. Rechtsfragen in unserem Internet-Angebot dienen ebenfalls lediglich Informationszwecken. Sie stellen keine Rechtsberatung dar. Sie können insbesondere keine individuelle rechtliche Beratung ersetzen, welche die Besonderheiten des Einzelfalles berücksichtigt. Die Inhalte der Angebote zu Finanzthemen dienen lediglich der allgemeinen Information und stellen keine Anlageberatung, Empfehlung oder Aufforderung zum Kauf oder Verkauf der jeweiligen Wertpapiere, Geldmarktinstrumente oder Derivate dar, noch enthalten sie die Grundlage für einen Vertrag oder eine Verpflichtung irgendeiner Art. Börsengeschäfte beinhalten Risiken, die dem Nutzer bewusst sein müssen und die die Konsultation eines professionellen Anlageberaters erforderlich machen. Der Totalverlust des eingesetzten Kapitals kann nicht ausgeschlossen werden. „tipp“ übernimmt zudem keine Garantie oder Haftung für die Vollständigkeit oder Richtigkeit der Informationen sowie keine Haftung für Fehler in den Inhalten dieser Plattform. Durch den Zugriff akzeptiert der Nutzer ohne jegliche Einschränkung und ohne jeden Vorbehalt die Nutzungsbedingungen. Der Nutzer verpflichtet sich, „tipp“ für sämtliche Ansprüche Dritter infolge der Nichteinhaltung dieser Nutzungsbedingungen schad- und klaglos zu halten.
2. Bereitstellungsbedingungen
Durch die bloße unentgeltliche Bereitstellung von Inhalten zum Abruf sowie durch entsprechenden Abruf seitens der Nutzer wird kein Vertragsverhältnis zwischen „tipp“ und dem jeweiligen Nutzer begründet. „tipp“ ist stets bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb der Angebote sicherzustellen, steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Angebote ein. Dies gilt insbesondere für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle des Angebots, des Internets oder des Zugangs zum Internet. „tipp“ erstellt eigene Inhalte nach bestem Wissen und unter Beachtung der branchenüblichen Sorgfaltsmaßstäbe. Darüber hinaus steht „tipp“ für die Richtigkeit, Vollständigkeit und/oder Aktualität der Inhalte nicht ein. „tipp“ behält sich vor, Teile des Angebots oder das Angebot als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche erwachsen den Nutzern hieraus nicht. Darüber hinaus kann trotz aller Bemühungen nicht hundertprozentig ausgeschlossen werden, dass durch die Nutzung der Angebote Schäden entstehen, etwa wenn Dritte sie trotz aller Sicherheitsvorrichtungen zur Verbreitung von Viren oder Ähnlichem zu missbrauchen versuchen.
3. Haftung
„tipp“ ist Diensteanbieter i.S.d. § 7 Abs. 1 TMG und für eigene Inhalte, die im Rahmen des jeweiligen Angebots abrufbar sind, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. „tipp“ erstellt eigene Inhalte nach bestem Wissen, steht jedoch nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit und/oder Aktualität der Inhalte ein. Wenn „tipp“ auf die Websites Dritter verlinkt oder verweist gilt folgendes: „tipp“ ist nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der publizierten Inhalte umfassend zu überprüfen, zu überwachen und/oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. „tipp“ macht sich die auf den Websites Dritter liegenden, durch Link verknüpften Inhalte nicht zu eigen. „tipp“ steht nicht dafür ein, dass diese Inhalte rechtmäßig, korrekt, aktuell und/oder vollständig sind. „tipp“ haftet nicht für Schäden, die durch oder aufgrund der Nutzung dieser Inhalte entstehen. Wenn „tipp“ auf klare Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen durch fremde oder verlinkte Inhalte hingewiesen wird, werden die entsprechenden Inhalte bzw. Links zu diesen Inhalten unverzüglich überprüft und ggf. gelöscht. Gemäß §§ 8 bis 10 TMG haftet „tipp“ für diese fremden Inhalte bzw. verlinkten Inhalte frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung von einer konkreten Rechtsverletzung. Die Aufnahme von Links zu anderen Websites bedeutet nicht, dass „tipp” diese Websites billigt, ihnen zustimmt, oder mit ihren Betreibern in geschäftlicher oder sonstiger Verbindung steht. Ansprüche im Zusammenhang mit dem Erwerb eines Produkts bzw. Dienstleistung bestehen ausschließlich gegenüber dem jeweiligen Anbieter. „tipp“ übernimmt keine Haftung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei Datentransfers zwischen Nutzern, Nutzern und Dritten oder Nutzern und „tipp”. Insbesondere übernimmt „tipp” keine Garantie für die tatsächliche Zustellung von Nachrichten über Web- SMS, E-Mails oder ähnliche Dienste und übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus einer nicht erfolgten oder mangelhaften Zustellung entstehen. Weiters haftet „tipp” nicht für vom Nutzer abgefragte Daten aus dem Internet oder für von ihm erhaltene E-Mails (und zwar auch nicht für enthaltene Viren, Würmer etc.) sowie für Leistungen dritter Diensteanbieter, und zwar auch dann nicht, wenn der Nutzer den Zugang zu diesen über einen Link von der „tipp”-Homepage oder über eine Information von „tipp” erhält.
4. Haftungsbeschränkungen
„tipp“ haftet – egal aus welchem Rechtsgrund – nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen solcher Pflichten ergeben, die die ordnungsgemäße Durchführung eines mit dem betreffenden Nutzer bestehenden Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Vertragspartner deshalb vertrauen kann (Kardinalpflichten). Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes sowie im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien. Für den Verlust von Daten haftet „tipp“ nach Maßgabe der obigen Zeilen, jedoch nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre. Der Haftungsumfang von „tipp“ beschränkt sich auf den Aufwand, der üblicherweise für die Wiederherstellung der Daten entsteht. Eine weitergehende Haftung von „tipp”, insbesondere für Folgeschäden, wird Unternehmern gegenüber zur Gänze, Verbrauchern gegenüber nur im höchsten, gesetzlich zulässigen, Ausmaß, ausgeschlossen, insbesondere wird keine Haftung übernommen für Fälle von Funktionsstörungen der „tipp”-Website und/oder mangelnde Verfügbarkeit der angebotenen Dienstleistungen, die aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund anderer von „tipp” nicht zu vertretender Umstände entstehen.
5. Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
Etwaige genannte oder abgebildete Logos & Marken sind eingetragene Warenzeichen ihrer jeweiligen Eigentümer. Die im Rahmen eines Angebots bereitgestellten Inhalte sind grundsätzlich urheber- bzw. leistungsschutzrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, öffentliche Wiedergabe oder die sonstige Nutzung oder Verwertung derart geschützter Inhalte ist ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers in der Regel unzulässig. Gestattet ist, sofern sich nicht aus dem Gesetz Ausnahmen ergeben, lediglich die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung des Angebots.
6. Allgemeine Gewinnspielbedingungen
Für veranstaltete Gewinnspiele gelten die nachfolgenden Allgemeinen Gewinnspielbedingungen. Je nach Eigenart des Gewinnspiels können daneben weitere besondere Bestimmungen anwendbar sein. Teilnahmeberechtigt sind nur Personen über 18 Jahre, die ihren Wohnsitz in Deutschland oder Österreich haben. Mitarbeiter von „tipp“ sind von der Teilnahme an Gewinnspielen ausgeschlossen. Das gleiche gilt für die Mitarbeiter jener Unternehmen, die Preise zur Verfügung gestellt haben. Die Teilnahme ist nur persönlich möglich. Jeder Nutzer darf nur einmal teilnehmen und muss dabei eine individuelle E-Mail-Adresse angeben. Nutzern ist es nicht gestattet, gewerblich für Dritte an den Gewinnspielen teilzunehmen bzw. gewerblich die Daten Dritter als Teilnehmer der Gewinnspiele anzugeben bzw. angeben zu lassen, insbesondere durch automatisiert generierte ausgefüllte Gewinnspielformulare. Eine Verletzung der allgemeinen oder besonderen Gewinnspielbedingungen, die Beeinflussung der Chancengleichheit durch technische Manipulation, die Übermittlung falscher Angaben zur Person oder ein vergleichbar schwerer Verstoß kann nach billigem Ermessen von „tipp“ zum – ggf. nachträglichen – Ausschluss von der Teilnahme führen. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Mit der Teilnahme erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass sein voller Name und Wohnort in allen Medien veröffentlicht werden kann. Der ausgeschriebene Preis ist nicht übertragbar und kann nicht geändert werden oder gegen Bargeld eingetauscht werden. Die Gewinner werden von „tipp“ per Losverfahren ermittelt und schriftlich benachrichtigt. „tipp“ ist berechtigt, den Namen und die Anschrift des Gewinners an den Kooperationspartner zu übermitteln, um so die Auslieferung des Gewinns zu ermöglichen. Zu anderen Zwecken dürfen diese Daten – wenn keine weitergehende Einwilligung vorliegt oder das Gesetz es erlaubt – nicht verwendet werden. Die Verarbeitung der Daten erfolgt unter Beachtung der Datenschutzgrundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes. Falls „tipp“ nur die E-Mail-Adresse des Gewinners bekannt ist, wird der Gewinner per E-Mail benachrichtigt und zur Übermittlung seiner Anschrift aufgefordert. Meldet sich der Gewinner nicht innerhalb der jeweils genannten Frist nach dem Absenden der Benachrichtigung, so verfällt der Gewinn und „tipp“ behält sich das Recht vor, per Los einen neuen Gewinner zu ermitteln. Der im Rahmen des Gewinnspiels präsentierte Gegenstand ist nicht zwingend mit dem gewonnenen Gegenstand identisch. Vielmehr können Abweichungen hinsichtlich Modell, Farbe o.ä. bestehen. „tipp“ wird mit der Aushändigung des Gewinns von allen Verpflichtungen frei, sofern sich nicht aus diesen Regelungen schon ein früherer Zeitpunkt ergibt. Für Gewinnspiele auf dem Facebook-Account von „tipp“ gilt folgendes: Veranstalter des Gewinnspiels ist „tipp“. Das Gewinnspiel steht in keiner Verbindung zu Facebook und wird in keiner Weise von Facebook gesponsert, unterstützt oder organisiert. Der Empfänger der vom Teilnehmer bereitgestellten Daten und Informationen ist nicht Facebook, sondern „tipp“. Eine Teilnahme am Gewinnspiel ist ausschließlich zu den hier aufgeführten Teilnahmebedingungen möglich. Mit der Teilnahme am Gewinnspiel erkennt der Teilnehmer die Teilnahmebedingungen ausdrücklich an. „tipp“ behält sich vor, das Gewinnspiel zu jedem Zeitpunkt abzubrechen, zu beenden oder auch Änderungen vorzunehmen. Teilnahmeberechtigt sind Personen mit Wohnsitz in Deutschland und Österreich, die bei der Teilnahme mindestens 18 Jahre alt sind. Mitarbeiter von „tipp“ sind von der Teilnahme ausgeschlossen. Die Teilnahme am Gewinnspiel erfolgt durch die aktive Teilnahme am Gewinnspiel wie in der Gewinnspielbeschreibung ausgewiesen. Die Teilnahme am Gewinnspiel beinhaltet das Einverständnis zur Nennung des Namens des Teilnehmers auf der „tipp“-Facebookseite im Gewinnfall. Beiträge zur Teilnahme am Gewinnspiel dürfen keine Beleidigung, falsche Tatsachen, Wettbewerbs-, Marken- oder Urheberrechtsverstöße enthalten. An der Verlosung nimmt teil, wer die im Facebook-Posting beschriebenen Gewinnspielbedingungen innerhalb des genannten Zeitraumes erfüllt. Der Gewinner wird auf der „tipp“-Facebookseite bekanntgegeben. Sollte sich ein Gewinner innerhalb einer genannten Frist nach der Benachrichtigung nicht zur Entgegennahme des Gewinns melden und die vollständige Anschrift übermitteln, verfällt der Gewinn und es wird ein Ersatzgewinner ermittelt. Soweit im Rahmen des Gewinnspiels personenbezogene Daten von Teilnehmern erhoben, verarbeitet und genutzt werden, werden diese von „tipp“ ausschließlich zum Zwecke der Durchführung des Gewinnspiels erhoben, verarbeitet (und dafür ggf. zum Zwecke der Abwicklung an unseren Vertriebspartner weitergeleitet) und nach Beendigung des Gewinnspiels gelöscht. Der Teilnehmer stellt Facebook von jeder Haftung frei. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Es ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar. Sollten einzelne dieser Teilnahmebedingungen ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Teilnahmebedingungen hiervon unberührt. Diese Teilnahmebedingungen können jederzeit von „tipp“ ohne gesonderte Benachrichtigung geändert werden.
7. Waren und Dienstleistungen von Drittanbietern
Wir weisen klar und unmissverständlich darauf hin, dass wir im Rahmen von Veröffentlichungen in unserem Online Magazin „tipp“ gelegentlich redaktionelle Inhalte mit Werbeanzeigen verlinken. „tipp“ bietet im Rahmen einzelner seiner Angebote seinen Nutzern die Möglichkeit, sich über Produkte und Dienstleistungen, die von Dritten im Internet angeboten werden, zu informieren. Bei von Dritten angebotenen Waren und Dienstleistungen leitet „tipp“ den Nutzer bei Interesse auf die Website des Dritten weiter, wo dann der Bestell- und Bezahlprozess stattfindet. Verträge über den Kauf von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen kommen in diesen Fällen ausschließlich zwischen Drittem und Nutzer zustande. Die von „tipp“ den Nutzern insoweit zur Verfügung gestellten Informationen stammen von den Dritten, die die Waren und Dienstleistungen anbieten. Diese Informationen stellen keine Kaufempfehlungen von „tipp“ dar. „tipp“ ist stets bemüht, seinen Nutzern aktuelle, vollständige und korrekte Informationen zur Verfügung zu stellen, steht für die Richtigkeit, Vollständigkeit und/oder Aktualität der Inhalte jedoch nicht ein. Kaufverträge kommen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Anbieter zu Stande. Es entsteht eine eigenständige Rechtsbeziehung zwischen dem Kunden und dem Anbieter, die unabhängig von einer sonstigen Rechtsbeziehung zwischen „tipp“ und dem Nutzer ist. Der Nutzer kann aus der Nicht- oder Schlechterfüllung derartiger Verträge durch Dritte keine Ansprüche gegen „tipp” geltend machen. Die Angebote der Anbieter auf der „tipp“-Webseite sind für „tipp“ ebenfalls fremde Inhalte. Es obliegt dem Nutzer, sich auf der Website des Dritten, auf die er bei Interesse an dessen Waren oder Dienstleistungen weitergeleitet wird, selbst davon zu überzeugen, dass die zuvor bereitgestellten Informationen korrekt, vollständig und noch aktuell sind. Bei der Bestellung von Waren oder Dienstleistungen auf den Websites von Dritten werden dort die für den Bestellvorgang erforderlichen und gegebenenfalls weitere personenbezogene Daten durch den Dritten erhoben und verwendet. „tipp“ hat darauf keinen Einfluss. Es obliegt dem Nutzer, sich über die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Dritten auf dessen Website zu informieren. Als Amazon-Partner verdient „tipp“ an qualifizierten Käufen.
8. Hinweis zur außergerichtlichen Streitbeilegung
„tipp“ weist gemäß §36 VSBG darauf hin, dass es weder bereit noch verpflichtet ist, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
9. Sonstige Regelungen
Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von „tipp“. Sowohl auf diese Nutzungsbedingungen als auch auf etwaige darüber hinaus bestehende Rechtsverhältnisse zwischen dem Nutzer und „tipp“ findet ausschließlich deutsches Recht, unter Ausschluss des UN Kaufrechts, Anwendung. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder in Teilen unvollständig sein oder werden, so bleiben die übrigen Klauseln der Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.
Stand: 14.09.2021